Montag, 10. Mai 2010

In den Pott geschaut

Also, dieses Wochenende gabs für NRW wirklich nitch viel Grund zur Freude: Schalke durfte nicht Meister werden, Leverkusen nicht zur Champions League und dann musste auch noch ein Landtag gewählt werden.

Da setzt sich auch wieder mal ein Trend fort: sowohl CDU und SPD verlieren weiter an Boden bei einer immer geringeren Wahlbeteiligung. Und der große Gewinner die Partei, die am längsten nicht mehr im Bund regieren durfte (wenn man die Linken mal außen vor lässt).
Eigentlich sollte man da doch mal öffentlich Stellung beziehen über wachsende Wählerunzufriedenheit und versuchen, das Problem anzugehen, oder?

Aber statt dessen: voller Stolz präsentiert sich SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft im Interview, dass die Wähler IHR den Regierungsbildungsauftrag gegeben hätten. Ja, die 34,5% von den 59% die überhaupt zur Wahl gegangen sind. Das macht dann insgesamt noch knapp mehr als 20% der Wahlberechtigten!

Nun, aber was wirds in NRW denn nun geben? Nachdem sich die FDP ja schon vorab gegen Bündnisse mit der SPD ausgesprochen hat, gibts da eigentlich nur noch 3 Optionen:

rot-rot-grün, bzw. links-toleriertes rot-grün
Und genau da fangen die Probleme auch schon an: die SPD schließt eine Regierungsbeteiligung der Linken aus, und die Linken eine bloße Tolerierung. Trotzdem wird da jetzt wohl also erst mal eine Weile diskutiert. Ich bezweifle stark, dass da irgendwas dabei raus kommt.

Jamaika
Hätte sogar eine größere Mehrheit als rot-rot-grün und eigentlich hat auch niemand explizit was dagegen. Während die SPD mit den Linken streitet, hätten CDU und Grüne auch genug Zeit, um sich eventuell einig zu werden. Das Saarland hats vorgemacht und ich halte es auch für NRW für die wahrscheinlichste Lösung, auch wenn jetzt noch niemand davon reden will.

Große Koalition
Eigentlich will die ja niemand. Und da die CDU ja mit überragenden 0,1% besser abgeschnitten hat als die SPD, würde dabei dann die CDU den Ministerpräsidenten stellen wollen (vermutlich Rüttgers). Das würde aber der SPD aber gewaltig stinken, weswegen sie das wohl blockieren würde. Wie in Hessen würde es stattdessen eher Neuwahlen geben. Und dabei dann vermutlich die SPD weiter abschmieren.

Die SPD hat letzlich bei dieser Wahl wieder mal gar nichts gewonnen. 10% Verluste für die CDU sind zwar dramatisch, aber dafür können die Christdemokraten jetzt auch erstmal abwarten, bis sich die SPD selbst an der Linken-Frage aufgerieben hat; wieder mal.

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